Redebeitrag

Vasili Franco

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Beitrag von Vasili Franco (GRÜNE) richtet eine Frage an den Senat, ob diesem eine Zunahme von antimuslimischem Rassismus und Gewalttaten gegenüber Berliner Musliminnen und Muslimen bekannt sei. Kritisiert wird zudem die Diffamierung durch Rechtsextremisten und die rechts sitzende Partei, wobei der Redner deren Einfluss auf diese Entwicklung hinterfragt. Damit wird der Senat aufgefordert, sich mit der Lage auseinanderzusetzen und mögliche Ursachen zu benennen, weil die genannten Vorfälle und die politische Rhetorik in einem Zusammenhang stehen könnten. Die Rede fordert Aufklärung über das Ausmaß und die Hintergründe der Angriffe, damit der Senat eine Einschätzung zum Einfluss solcher Diffamierungen liefert und Konsequenzen für den Umgang mit antimuslimischem Rassismus ableitet.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.