Redebeitrag

Christoph Wapler
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Christoph Wapler kritisiert in der Aktuellen Stunde, dass die schwarz-rote Koalition kein drängendes wirtschaftspolitisches Problem behandelt und die Senatorin nur Erfolge präsentiert, statt auf die Krise zu reagieren. Weil das Wirtschaftswachstum von fünf Prozent auf unter ein Prozent gesunken ist und Haushaltskürzungen die Unternehmen hemmen, fordert die Rede eine proaktive Wirtschaftspolitik mit guten Löhnen, fairer Ausbildungsumlage und klarer Förderkommunikation, damit Berlin sozial gerecht und klimaneutral wird. Der Beitrag begründet dies mit der Uneinigkeit der Koalition, die selbst bei der Ausbildungsumlage scheitert, und dem Stillstand bei Zukunftsinvestitionen, wodurch Unternehmen und Beschäftigte Verlässlichkeit vermissen.
Kernaussagen
- Wirtschaftswachstum
- Haushaltskürzungen
- Ausbildungsumlage
- Förderpolitik
- Zukunftsinvestitionen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.