Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Iris Spranger äußert sich zu konkreten Vorfällen und betont, dass diese klar analysiert und gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft ermittelt werden, um den genauen Ablauf festzustellen. Eine abschließende Bewertung durch die Justiz sei derzeit nicht möglich, weil die Ermittlungen noch andauern. Deshalb könne die Rednerin zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Angaben machen. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem laufenden Verfahren und kündigt an, dass nach Abschluss der Ermittlungen im Innen- und Rechtsausschuss berichtet wird, damit die Abgeordneten umfassend informiert sind. Kritisiert wird die Notwendigkeit ständiger Berichte über solche Fälle, was die wiederkehrende Belastung der Ausschüsse verdeutlicht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.