Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Iris Spranger äußert sich zu konkreten Vorfällen und betont, dass diese klar analysiert und gemeinsam mit der Staatsanwaltschaft ermittelt werden, um den genauen Ablauf festzustellen. Eine abschließende Bewertung durch die Justiz sei derzeit nicht möglich, weil die Ermittlungen noch andauern. Deshalb könne die Rednerin zum jetzigen Zeitpunkt keine weiteren Angaben machen. Der Beitrag begründet die Zurückhaltung mit dem laufenden Verfahren und kündigt an, dass nach Abschluss der Ermittlungen im Innen- und Rechtsausschuss berichtet wird, damit die Abgeordneten umfassend informiert sind. Kritisiert wird die Notwendigkeit ständiger Berichte über solche Fälle, was die wiederkehrende Belastung der Ausschüsse verdeutlicht.
Kernaussagen
- Ermittlungen der Staatsanwaltschaft
- Innenausschuss
- Rechtsausschuss
- Berichtspflicht
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.