Redebeitrag
Julian Schwarze
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Beitrag greift die wiederkehrenden Probleme mit Häusern und Investoren auf, die alle Bezirke betreffen, und kritisiert, dass dies keine Neuigkeit ist. Deshalb richtet sich die Frage an die zuständigen Stellen, wann die Prüfung durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie die Beratung zum vorgeschlagenen Konzept zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und SenASGIVA abgeschlossen sein werden. Angesichts der baldigen Frist für den Vorkauf am 12. Juni wird damit auf den zeitlichen Druck hingewiesen, unter dem eine Klärung stehen muss, damit rechtzeitig über den Vorkauf entschieden werden kann und die betroffenen Bezirke Planungssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Vorkaufsrecht
- landeseigene Wohnungsunternehmen
- Stadtentwicklung
- Investoren
- Frist
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.