Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Beitrag greift die wiederkehrenden Probleme mit Häusern und Investoren auf, die alle Bezirke betreffen, und kritisiert, dass dies keine Neuigkeit ist. Deshalb richtet sich die Frage an die zuständigen Stellen, wann die Prüfung durch die landeseigenen Wohnungsunternehmen sowie die Beratung zum vorgeschlagenen Konzept zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und SenASGIVA abgeschlossen sein werden. Angesichts der baldigen Frist für den Vorkauf am 12. Juni wird damit auf den zeitlichen Druck hingewiesen, unter dem eine Klärung stehen muss, damit rechtzeitig über den Vorkauf entschieden werden kann und die betroffenen Bezirke Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.