Redebeitrag

Christian Gaebler

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Christian Gaebler widerspricht der Darstellung, wonach die Wohnungen schlicht unbewohnbar seien, und verlangt zunächst zu prüfen, ob das Bezirksamt Instandsetzungsgebote an den Eigentümer gerichtet hat und warum diese nicht befolgt wurden. Zudem müsse der Aufwand für eine Wiederherstellung der Bewohnbarkeit abgewogen werden. Der Beitrag begründet, dass es nicht Aufgabe der öffentlichen Hand sein könne, Vernachlässigungen privater Eigentümer dauerhaft mit Steuergeldern auszugleichen, weshalb wirtschaftliche Möglichkeiten und die Finanzierungsverantwortung des Eigentümers geklärt werden müssten, damit die Wohnungen schnell wieder bewohnbar werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.