Redebeitrag
Katrin Schmidberger
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Die Grüne-Abgeordnete thematisiert, dass in einem konkreten Fall teilweise Wohnungen unbewohnbar sind, weshalb das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz nicht greift. Vor diesem Hintergrund hinterfragt der Beitrag, ob es volkswirtschaftlich nicht sinnvoller wäre, im Bestand mit dreizehn leer stehenden Wohnungen neue, bezahlbare Wohnungen für Bedarfsgruppen zu schaffen, anstatt einen deutlich teureren Neubau zu realisieren. Damit wird die Wirksamkeit des Instruments infrage gestellt und eine kostengünstigere Alternative vorgeschlagen, weil bestehende Flächen genutzt werden könnten, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, ohne teure Neubauten zu finanzieren.
Kernaussagen
- Zweckentfremdungsverbot
- Leerstand
- bezahlbarer Wohnraum
- Neubaukosten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.