Redebeitrag

Katrin Schmidberger

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Die Grüne-Abgeordnete thematisiert, dass in einem konkreten Fall teilweise Wohnungen unbewohnbar sind, weshalb das Zweckentfremdungsverbot-Gesetz nicht greift. Vor diesem Hintergrund hinterfragt der Beitrag, ob es volkswirtschaftlich nicht sinnvoller wäre, im Bestand mit dreizehn leer stehenden Wohnungen neue, bezahlbare Wohnungen für Bedarfsgruppen zu schaffen, anstatt einen deutlich teureren Neubau zu realisieren. Damit wird die Wirksamkeit des Instruments infrage gestellt und eine kostengünstigere Alternative vorgeschlagen, weil bestehende Flächen genutzt werden könnten, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen, ohne teure Neubauten zu finanzieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.