Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers zeigt Verständnis für das parlamentarische Interesse, am senatsinternen Haushaltsaufstellungsverfahren beteiligt zu sein, doch die Verhandlungen werden zunächst im Senat geführt, weil dieser das konsolidierte Ergebnis erarbeiten muss. Da der Kostendruck in vielen Bereichen anhält, reichen neue Spielräume bei Weitem nicht an die von den Ressorts angemeldeten zwingenden Mehrbedarfe heran. Deshalb sind intensive Gespräche in den kommenden Wochen und Monaten nötig, damit am Ende ein Haushaltsbeschluss des Senats als Grundlage der parlamentarischen Beratungen nach der Sommerpause vorliegt.
Kernaussagen
- Haushaltsaufstellungsverfahren
- Kostendruck
- Mehrbedarfe
- Haushaltsbeschluss des Senats
- parlamentarische Beratungen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.