Redebeitrag

Stefan Evers

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete Stefan Evers zeigt Verständnis für das parlamentarische Interesse, am senatsinternen Haushaltsaufstellungsverfahren beteiligt zu sein, doch die Verhandlungen werden zunächst im Senat geführt, weil dieser das konsolidierte Ergebnis erarbeiten muss. Da der Kostendruck in vielen Bereichen anhält, reichen neue Spielräume bei Weitem nicht an die von den Ressorts angemeldeten zwingenden Mehrbedarfe heran. Deshalb sind intensive Gespräche in den kommenden Wochen und Monaten nötig, damit am Ende ein Haushaltsbeschluss des Senats als Grundlage der parlamentarischen Beratungen nach der Sommerpause vorliegt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.