Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert einen Antrag der Berliner Koalition zum Internationalen Tag gegen antimuslimischen Rassismus als reine Symbolpolitik, da er nur sieben Sätze umfasse und zentrale Forderungen von Verbänden und der Expertenkommission ignoriere. Stattdessen fordert die Rednerin die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes, eine Ansprechperson gegen antimuslimischen Rassismus sowie Dunkelfeldstudien, weil antimuslimische Übergriffe täglich zunehmen und Betroffene mehr Unterstützung benötigen. Der Beitrag begründet dies mit der fehlenden Umsetzung bereits zugesagter Maßnahmen und wirft der CDU vor, Musliminnen unter Generalverdacht zu stellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.