Redebeitrag

Sebastian Walter
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert, dass die Regierungsfraktionen die von Grünen und Linken beantragte Sofortabstimmung über einen Antrag zur Unterstützung der queeren Community in Budapest ablehnen und ihn in die Ausschüsse vertagen. Dadurch könne das Parlament kein rechtzeitiges Signal vor der Budapest Pride senden. Der Beitrag begründet dies mit der Dringlichkeit des Anliegens und wertet die Vertagung als dürftig, weil die queere Community von dieser Regierung nichts mehr erwarten könne. Kritisiert wird zudem, dass dies der Regenbogenhauptstadt unwürdig sei, weshalb die Ablehnung ein Trauerspiel darstelle.
Kernaussagen
- Sofortabstimmung
- Vertagung in Ausschüsse
- Budapest Pride
- queere Community
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.