Redebeitrag

Jörg Stroedter

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Beitrag bilanziert die wirtschaftliche Entwicklung Berlins seit 2006 und begründet den überdurchschnittlichen Anstieg von BIP und Beschäftigung mit einem branchenübergreifenden Ansatz aus Dienstleistungen, Industrie und Innovation. Trotz dieser Erfolge wird die anhaltende konjunkturelle Schwäche Deutschlands thematisiert, die durch hohe Energiepreise und Unsicherheiten Investitionen hemmt. Deshalb fordert der Redner von der neuen Bundesregierung schnelle Entlastungen wie Industriestrompreis und Steuersenkungen sowie eine rasche Umsetzung des Infrastruktur-Sondervermögens, damit Berlin weiterhin Wachstumsimpulse erhält und die hohe Arbeitslosigkeit sinkt. Kritisiert wird zudem, dass die Frühjahrsbelebung schwächer ausfiel, weshalb der Senat stärker gefordert ist.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.