Redebeitrag
Grunow
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Die Rede thematisiert die zunehmende Gefährdung von LGBTIQ-Menschen in Ungarn und fordert entschiedenes europäisches Handeln. Kritisiert wird, dass Fidesz-Mitglieder bei einer Ausschussdebatte zur Pride in Budapest das Plenum verließen, was als Schande gewertet wird. Die Rednerin begründet die Notwendigkeit internationaler Solidarität mit der systematischen Bedrohung von Minderheitenrechten durch die Orbán-Regierung. Deshalb begrüßt sie eine Delegation der Sozialdemokraten im Ausschuss der Regionen zur Pride und fordert ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission. Zudem wird der fraktionsübergreifende Druck im EU-Parlament hervorgehoben, sämtliche EU-Hilfen für Ungarn wegen der Missachtung europäischer Werte einzustellen.
Kernaussagen
- LGBTIQ-Rechte
- Ungarn
- EU-Hilfen
- Vertragsverletzungsverfahren
- Pride
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.