Redebeitrag

Lars Düsterhöft
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der SPD-Redner kritisiert einen AfD-Antrag, der ausländischen obdachlosen Menschen Steuermittel für die Rückkehr in ihre Heimat zahlen will, anstatt ihnen zu helfen. Düsterhöft bemängelt, dass die AfD die vielfältigen Gründe für Obdachlosigkeit ignoriere, etwa den erschwerten Wohnungszugang, Ausbeutung und fehlende soziale Absicherung, weshalb ein Rückkehrprogramm diese Ursachen nicht beseitige. Zudem wird betont, dass EU-Bürger Freizügigkeit genießen und willkommen sind, weshalb die AfD diese abschaffen wolle. Der Beitrag lobt bestehende Hilfsangebote und fordert, Menschen nicht loszuwerden, sondern den Wohnungsmarkt zu reformieren.
Kernaussagen
- Obdachlosigkeit
- Rückkehrprogramm
- Freizügigkeit
- Wohnungsmarkt
- soziale Absicherung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.