Redebeitrag

Lars Düsterhöft

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der SPD-Redner kritisiert einen AfD-Antrag, der ausländischen obdachlosen Menschen Steuermittel für die Rückkehr in ihre Heimat zahlen will, anstatt ihnen zu helfen. Düsterhöft bemängelt, dass die AfD die vielfältigen Gründe für Obdachlosigkeit ignoriere, etwa den erschwerten Wohnungszugang, Ausbeutung und fehlende soziale Absicherung, weshalb ein Rückkehrprogramm diese Ursachen nicht beseitige. Zudem wird betont, dass EU-Bürger Freizügigkeit genießen und willkommen sind, weshalb die AfD diese abschaffen wolle. Der Beitrag lobt bestehende Hilfsangebote und fordert, Menschen nicht loszuwerden, sondern den Wohnungsmarkt zu reformieren.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.