Redebeitrag

Carsten Ubbelohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert die vorliegenden Anträge zum Bürokratieabbau in Berliner Krankenhäusern als wirkungslos, weil sie keine Digitalisierung, wissenschaftliche Begleitung oder konkreten Umsetzungsstrategien enthalten und der Senat längst hätte handeln können. Ubbelohde fordert, bürokratische Hürden nachhaltig abzubauen, damit die Beschäftigten mehr Zeit für die Behandlung und Fürsorge der Patienten gewinnen. Kritisiert wird zudem, dass Vernachlässigung und Unterfinanzierung der Kliniken Kontrollen, Dokumentationsirrsinn und Misstrauen erzeugt hätten, wodurch Personalverluste und Insolvenzen entstanden seien. Deshalb will die AfD-Fraktion den Koalitionsantrag ablehnen, sich beim Regierungsantrag enthalten und den Grünen-Antrag ablehnen.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Krankenhäuser
- Digitalisierung
- Patientenversorgung
- Dokumentationspflichten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.