Redebeitrag

Carsten Ubbelohde

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert die vorliegenden Anträge zum Bürokratieabbau in Berliner Krankenhäusern als wirkungslos, weil sie keine Digitalisierung, wissenschaftliche Begleitung oder konkreten Umsetzungsstrategien enthalten und der Senat längst hätte handeln können. Ubbelohde fordert, bürokratische Hürden nachhaltig abzubauen, damit die Beschäftigten mehr Zeit für die Behandlung und Fürsorge der Patienten gewinnen. Kritisiert wird zudem, dass Vernachlässigung und Unterfinanzierung der Kliniken Kontrollen, Dokumentationsirrsinn und Misstrauen erzeugt hätten, wodurch Personalverluste und Insolvenzen entstanden seien. Deshalb will die AfD-Fraktion den Koalitionsantrag ablehnen, sich beim Regierungsantrag enthalten und den Grünen-Antrag ablehnen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.