Redebeitrag
Carsten Schatz
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Carsten Schatz kritisiert das zügige Verfahren und die ungeklärte Finanzierung der Krankenhausdigitalisierung, weil der Transformationsfonds offen bleibt und der Doppelhaushalt keine eigene Absicherung vorsieht. Der Beitrag bemängelt zudem widersprüchliche Aussagen der Koalition zu Arbeitsgruppen, da eine doppelte Gremienarbeit bei den Krankenhausträgern als zusätzliche Bürokratie ankomme und damit das Gegenteil der angestrebten Entbürokratisierung bewirke. Deshalb kündigt die Rede an, in den Haushaltsberatungen genau zu prüfen, ob die Ziele tatsächlich umgesetzt werden, und fordert die rechte Fraktion zur Offenlegung ihrer Finanzquellen auf.
Kernaussagen
- Krankenhausdigitalisierung
- Transformationsfonds
- Doppelhaushalt
- Entbürokratisierung
- Gremienarbeit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.