Redebeitrag

Carsten Schatz

Fraktion
lin
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Carsten Schatz kritisiert das zügige Verfahren und die ungeklärte Finanzierung der Krankenhausdigitalisierung, weil der Transformationsfonds offen bleibt und der Doppelhaushalt keine eigene Absicherung vorsieht. Der Beitrag bemängelt zudem widersprüchliche Aussagen der Koalition zu Arbeitsgruppen, da eine doppelte Gremienarbeit bei den Krankenhausträgern als zusätzliche Bürokratie ankomme und damit das Gegenteil der angestrebten Entbürokratisierung bewirke. Deshalb kündigt die Rede an, in den Haushaltsberatungen genau zu prüfen, ob die Ziele tatsächlich umgesetzt werden, und fordert die rechte Fraktion zur Offenlegung ihrer Finanzquellen auf.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.