Redebeitrag

Christian Zander

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der CDU-Abgeordnete Christian Zander vergleicht das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz mit einem bayerischen Modellprojekt zum Bürokratieabbau. Gefragt wird, ob der Unterschied aufgefallen sei, denn das Modellprojekt werde für tatsächlichen Bürokratieabbau gelobt, während das KHVVG trotz gegenteiliger Erwartung zu mehr Bürokratie geführt habe. Kritisiert wird, dass keine Stimme das Gesetz für Entbürokratisierung lobe, sondern alle darüber stöhnten und enttäuscht seien. Der Beitrag begründet damit, dass das KHVVG sein Ziel verfehle, indem es die Verwaltungslast erhöhe statt sie zu senken, und stellt dies dem erfolgreichen bayerischen Ansatz gegenüber. Deshalb fordert die Rede eine Übertragung des Modellprojekts.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.