Redebeitrag

Silke Gebel

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Die Rede befasst sich mit der Krankenhausreform und einem CDU-Antrag zum Bürokratieabbau. Kritisiert wird, dass der Antrag einen doppelten Prozess vorschlägt, indem er die Umsetzung der Leistungsgruppen parallel zu laufenden Verhandlungen und dem seit einem Jahr nicht mehr tagenden Krankenhausbeirat behandelt. Weil dadurch Krankenhäuser, Kassen und Geschäftsführungen zusätzlich belastet würden, fordert der Beitrag echten Bürokratieabbau. Statt eines unnötigen Arbeitskreises wird ein Änderungsantrag unterstützt, damit die Reformziele wie Entbürokratisierung und Qualitätssicherung effizienter verfolgt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.