Redebeitrag

Alexander Bertram

Fraktion
afd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert den vorgelegten Klima- und Energieplan (KEP), weil dieser mit seinem Umfang von mehreren hundert Seiten dem Anliegen der Kleingartensicherung nicht diene. Zwar glaubt Bertram der antragstellenden Fraktion, dass sie die Flächensicherung per Gesetz voranbringen wolle, doch der KEP enthalte zu viele Regelungen, die dem eigentlichen Ziel schadeten. Deshalb fordert der Beitrag die Zustimmung zum eigenen, kurz gefassten Gesetzesentwurf der AfD, der demnächst im Ausschuss behandelt werde. Kritisiert wird, dass für den Schutz der Kleingärten kein umfangreicher KEP nötig sei, sondern allein der knappe Gesetzesentwurf beschlossen werden müsse.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.