Redebeitrag

Alexander Bertram
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert den vorgelegten Klima- und Energieplan (KEP), weil dieser mit seinem Umfang von mehreren hundert Seiten dem Anliegen der Kleingartensicherung nicht diene. Zwar glaubt Bertram der antragstellenden Fraktion, dass sie die Flächensicherung per Gesetz voranbringen wolle, doch der KEP enthalte zu viele Regelungen, die dem eigentlichen Ziel schadeten. Deshalb fordert der Beitrag die Zustimmung zum eigenen, kurz gefassten Gesetzesentwurf der AfD, der demnächst im Ausschuss behandelt werde. Kritisiert wird, dass für den Schutz der Kleingärten kein umfangreicher KEP nötig sei, sondern allein der knappe Gesetzesentwurf beschlossen werden müsse.
Kernaussagen
- Kleingartenflächensicherung
- Klima- und Energieplan
- Gesetzesentwurf
- Ausschussberatung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.