Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
In der Rede wird die Haltung der Grünen zu einem möglichen Gesetz und zum KEP erläutert. Der Redner betont, dass weder die Fraktion noch er selbst gegen ein Gesetz seien, was aus den vorherigen Ausführungen nicht abgeleitet werden könne. Vielmehr wird KEP als ein Schritt bezeichnet, und ein Gesetz wäre ausdrücklich begrüßt worden. Damit wird klargestellt, dass die Fraktion nicht als Gegner eines Gesetzes missverstanden werden darf, sondern weitere Maßnahmen unterstützt, weil KEP allein nicht ausreiche. Die Aussage dient der Richtigstellung und der Betonung der Bereitschaft, gesetzliche Regelungen zu befürworten, damit die Debatte nicht auf eine falsche Ablehnung verengt wird.
Kernaussagen
- KEP
- Gesetz
- Fraktionshaltung
- Richtigstellung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.