Redebeitrag

Stefan Evers
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit den Ergebnissen der Steuerschätzung und deren Folgen für Berlin. Weil sich die Konjunktur erst verzögert in den Steuereinnahmen niederschlägt, rechnet der Redner trotz bundesweiter Mindereinnahmen nur mit moderaten Auswirkungen. Begründet wird dies mit unerwartet hohen Einnahmen aus der Abgeltungsteuer, die durch US-Handelspolitik ausgelöste Kapitalmarktbewegungen entstanden, sowie mit bereits eingeplanten Steuerrechtsänderungen wie der Anpassung des Existenzminimums und der Steuertarife. Da Berlin diese Effekte früher berücksichtigt habe als der Bund, seien keine tiefgreifenden Eingriffe in die Berliner Haushaltsbeschlüsse nötig, was als gute Nachricht gewertet wird.
Kernaussagen
- Steuerschätzung
- Abgeltungsteuer
- Steuerrechtsänderungen
- Haushaltsplanung
- Konjunkturentwicklung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.