Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt den Kleingartenentwicklungsplan gegen die Behauptung, er sei inoffiziell und laufe 2030 aus. Kritisiert wird diese Darstellung als falsch, weil zahlreiche Akteure aus Zivilgesellschaft und Umweltverwaltung lange daran gearbeitet hätten und die Union gemeinsam mit der Linken das Papier 2004 erstmals vorgelegt habe. Zudem wird betont, dass die genannten 82 Prozent nicht alle gesichert würden, da Flächen für Wohnungsbau, Verkehr und Infrastruktur genutzt werden. Der Redebeitrag begründet, dass Politik in einer Demokratie nicht mit Basta funktioniere, und hält den Vorwurf fehlender eigener Gesetzentwürfe zur Sicherung aller Kleingärten entgegen.
Kernaussagen
- Kleingartenentwicklungsplan
- Kleingartensicherung
- Flächennutzung
- Gesetzentwurf
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.