Redebeitrag

Linda Vierecke

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Die Rednerin betont die dringende Notwendigkeit eines Kleingartenflächensicherungsgesetzes, da der bestehende Entwicklungsplan lediglich bis 2030 Gültigkeit besitzt und kein langfristiges Schutzinstrument darstellt. Es wird gefordert, dass der Senat dieses Gesetz einbringend die landeseigenen Flächen sichert, da diese einen Großteil der städtischen Fläche ausmachen. Die Sicherung der Gärten sei essenziell für ökologische Vielfalt und sozialen Zusammenhalt, da seit 1990 viele Flächen verloren gingen. Gleichzeitig wird die Sicherung privater Anlagen gefordert, wobei die Bezirke aufgefordert werden, entsprechende Bebauungspläne zu erstellen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.