Redebeitrag
Linda Vierecke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Die Rednerin betont die dringende Notwendigkeit eines Kleingartenflächensicherungsgesetzes, da der bestehende Entwicklungsplan lediglich bis 2030 Gültigkeit besitzt und kein langfristiges Schutzinstrument darstellt. Es wird gefordert, dass der Senat dieses Gesetz einbringend die landeseigenen Flächen sichert, da diese einen Großteil der städtischen Fläche ausmachen. Die Sicherung der Gärten sei essenziell für ökologische Vielfalt und sozialen Zusammenhalt, da seit 1990 viele Flächen verloren gingen. Gleichzeitig wird die Sicherung privater Anlagen gefordert, wobei die Bezirke aufgefordert werden, entsprechende Bebauungspläne zu erstellen.
Kernaussagen
- Kleingartenflächensicherungsgesetz
- Kleingartenentwicklungsplan
- landeseigene Flächen
- Bebauungspläne
- private Kleingartenanlagen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.