Redebeitrag

Michael Efler

Fraktion
lin
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Redner der Linken betont die soziale und ökologische Bedeutung von Kleingärten für einkommensschwache Menschen, weil sie wohnortnahe Erholung, Abkühlung der Stadt und Artenvielfalt bieten. Deshalb fordert er deren vollständigen Erhalt in Berlin. Kritisiert wird der Antrag der Grünen, der den Kleingartenentwicklungsplan nur als unverbindliches Konzept festschreiben will, da dieser keine rechtliche Durchschlagskraft habe und nicht einklagbar sei. Stattdessen plädiert der Beitrag dafür, den Schutz von Kleingärten in einem Gesetz zu verankern, damit er wirksam durchgesetzt werden kann. So soll die soziale Funktion dauerhaft gesichert werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.