Redebeitrag

Michael Efler
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Redner der Linken betont die soziale und ökologische Bedeutung von Kleingärten für einkommensschwache Menschen, weil sie wohnortnahe Erholung, Abkühlung der Stadt und Artenvielfalt bieten. Deshalb fordert er deren vollständigen Erhalt in Berlin. Kritisiert wird der Antrag der Grünen, der den Kleingartenentwicklungsplan nur als unverbindliches Konzept festschreiben will, da dieser keine rechtliche Durchschlagskraft habe und nicht einklagbar sei. Stattdessen plädiert der Beitrag dafür, den Schutz von Kleingärten in einem Gesetz zu verankern, damit er wirksam durchgesetzt werden kann. So soll die soziale Funktion dauerhaft gesichert werden.
Kernaussagen
- Kleingärten
- Kleingartenentwicklungsplan
- Gesetzlicher Schutz
- Soziale Funktion
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.