Redebeitrag
Turgut Altuğ
- Fraktion
- gru
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Dr. Turgut Altuğ von den Grünen unterbricht eine Rede, um auf die Anschaffung von Ersatzflächen im Bundeskleingartengesetz hinzuweisen, die nur für Dauerkleingärten geregelt sei. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob der Berliner Senat eine mögliche Landesgesetzgebungskompetenz prüfen ließ, damit entsprechende Ersatzflächen tatsächlich bereitgestellt werden können. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Zuständigkeit des Senats, weil bislang keine Informationen über eine Prüfung vorliegen. Zudem bittet die Rednerin oder der Redner um leisere Zwischenrufe und entschuldigt sich für die lange Frage, wodurch die Diskussion sachlich fortgesetzt werden soll.
Kernaussagen
- Ersatzflächen
- Bundeskleingartengesetz
- Dauerkleingärten
- Landesgesetzgebungskompetenz
- Berliner Senat
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.