Redebeitrag

Turgut Altuğ

Fraktion
gru
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Dr. Turgut Altuğ von den Grünen unterbricht eine Rede, um auf die Anschaffung von Ersatzflächen im Bundeskleingartengesetz hinzuweisen, die nur für Dauerkleingärten geregelt sei. Kritisiert wird, dass unklar bleibt, ob der Berliner Senat eine mögliche Landesgesetzgebungskompetenz prüfen ließ, damit entsprechende Ersatzflächen tatsächlich bereitgestellt werden können. Der Beitrag fordert Aufklärung über die Zuständigkeit des Senats, weil bislang keine Informationen über eine Prüfung vorliegen. Zudem bittet die Rednerin oder der Redner um leisere Zwischenrufe und entschuldigt sich für die lange Frage, wodurch die Diskussion sachlich fortgesetzt werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.