Redebeitrag

Danny Freymark

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt den Koalitionskurs zur Kleingartensicherung und verweist auf ein geplantes Gesetz, das öffentliche Flächen vor Zweckentfremdung schützt und Ausgleich schafft, weil Kleingärten langfristig gesichert werden sollen. Kritik an der Linksfraktion wird zurückgewiesen, da diese keine Antworten auf Ersatzflächen und gesamtstädtische Interessen liefere. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit des Gesetzes mit dem Schutz der Kleingärtner und der Abwägung mit Wohnungsbau und Verkehr. Zudem wird die Einbindung des Landesverbands betont, damit ein Meilenstein entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.