Redebeitrag

Danny Freymark
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Der Redner verteidigt den Koalitionskurs zur Kleingartensicherung und verweist auf ein geplantes Gesetz, das öffentliche Flächen vor Zweckentfremdung schützt und Ausgleich schafft, weil Kleingärten langfristig gesichert werden sollen. Kritik an der Linksfraktion wird zurückgewiesen, da diese keine Antworten auf Ersatzflächen und gesamtstädtische Interessen liefere. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit des Gesetzes mit dem Schutz der Kleingärtner und der Abwägung mit Wohnungsbau und Verkehr. Zudem wird die Einbindung des Landesverbands betont, damit ein Meilenstein entsteht.
Kernaussagen
- Kleingartensicherungsgesetz
- Zweckentfremdung
- Ausgleichsflächen
- öffentliche Flächen
- Wohnungsbau
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.