Redebeitrag

Jan Lehmann

Fraktion
spd
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit dem Einsatz von KI und dem Ausbau der IT-Infrastruktur in der Berliner Justiz. Lehmann begrüßt den vorliegenden Antrag, weil die europäische KI-Verordnung einen einheitlichen Rechtsrahmen schaffen soll und Berlin dadurch Vorreiterin für eine moderne Justiz werden kann. Der Redner betont, dass KI Richterinnen und Richter unterstützen, aber niemals ersetzen dürfe, indem sie etwa lange Akten auswerte oder Übersetzungen erleichtere. Kritisiert wird zugleich, dass KI-Systeme oft eine Blackbox seien und diskriminierende Ergebnisse liefern könnten, weshalb rechtsstaatliche Garantien und menschliche Kontrolle gewahrt bleiben müssten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.