Redebeitrag

Alexander Herrmann

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Redner betont, dass der demografische Wandel und die digitalisierte Gesellschaft die Berliner Justiz vor große Herausforderungen stellen, weshalb der Einsatz von KI und moderner IT unvermeidbar sei. Dank Senatorin Badenberg und ihrem Team sei man auf einem guten Weg, indem bereits konkrete Anwendungen wie Codefy, DIaLOGIKa, EMIL, die Justizcloud und ein Klageantragstool für zivilgerichtliche Verfahren genutzt oder erprobt werden. Ziel sei es, die Richterschaft zu entlasten und den Zugang zur Justiz zu erleichtern, wobei die Rechtsprechung weiterhin menschengemacht bleibe. Berlin müsse als Vorreiter agieren und alle relevanten Akteure aus Wirtschaft und Wissenschaft zusammenbringen, damit KI für die Justiz nutzbar wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.