Redebeitrag

Elif Eralp

Fraktion
lin
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die AfD scharf für die Instrumentalisierung von Straftaten zu rassistischer Hetze und wirft ihr vor, den Anstieg rechtsextremer Taten zu verschweigen. Eralp fordert, die AfD als verfassungsfeindlich einzustufen und ihre Mandate abzugeben. Der Beitrag lehnt Ausbürgerungsdebatten entschieden ab, weil dadurch Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft zu Staatsbürgern zweiter Klasse gemacht würden. Stattdessen wird eine erleichterte Einbürgerung unabhängig vom Geldbeutel gefordert. Zudem wird der CDU vorgeworfen, mit rassistischen Ausbürgerungsdebatten das gesellschaftliche Klima verschärft zu haben, wodurch die AfD das Thema erneut aufgreife. Daher wird jede Kooperation mit Faschisten und die Übernahme ihrer Forderungen strikt abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.