Redebeitrag

Damiano Valgolio
- Fraktion
- lin
- Datum
- 22. Mai 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/66
Zusammenfassung
Damiano Valgolio kritisiert die Schönfärberei der Koalition angesichts der wirtschaftlichen Lage Berlins. Weil zahlreiche kleine und mittlere Betriebe schließen und Arbeitsplätze verloren gehen, fordert die Rede klare Gegenkonzepte statt Start-up-Jubel. Der Beitrag bemängelt fehlende Antworten des Senats auf Industrieabwanderung und steigende Arbeitslosigkeit. Damit Wachstum bei den Menschen ankommt, müssten Wertschöpfung und Produktion in der Stadt gehalten, Innovationen gefördert und die Schuldenbremse gelockert werden. Zudem wird das Versagen bei Wohnungs-, Bildungs- und Ausbildungspolitik angeprangert; die Ausbildungsplatzumlage solle endlich eingeführt werden, damit junge Menschen und Betriebe eine Perspektive erhalten.
Kernaussagen
- Industrieabwanderung
- Ausbildungsplatzumlage
- Schuldenbremse
- Wertschöpfung
- Fachkräftemangel
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.