Redebeitrag

Damiano Valgolio

Fraktion
lin
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Damiano Valgolio kritisiert die Schönfärberei der Koalition angesichts der wirtschaftlichen Lage Berlins. Weil zahlreiche kleine und mittlere Betriebe schließen und Arbeitsplätze verloren gehen, fordert die Rede klare Gegenkonzepte statt Start-up-Jubel. Der Beitrag bemängelt fehlende Antworten des Senats auf Industrieabwanderung und steigende Arbeitslosigkeit. Damit Wachstum bei den Menschen ankommt, müssten Wertschöpfung und Produktion in der Stadt gehalten, Innovationen gefördert und die Schuldenbremse gelockert werden. Zudem wird das Versagen bei Wohnungs-, Bildungs- und Ausbildungspolitik angeprangert; die Ausbildungsplatzumlage solle endlich eingeführt werden, damit junge Menschen und Betriebe eine Perspektive erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.