Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Die Rednerin stellt die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden als oberste Priorität heraus und verteidigt die Finanzierung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen durch den Senat. Kritisiert wird, dass Bezirke mit den bereitgestellten Mitteln ideologisch Poller aufstellen, wodurch Rettungskräfte und die Erreichbarkeit von Bürgerinnen und Bürgern gefährdet würden. Weil dadurch andere Bereiche wie Geh- oder Radwege finanziell vernachlässigt werden, plädiert die Rednerin für sinnvolle Maßnahmen in Absprache mit dem Bezirk Mitte, damit die Verkehrsberuhigung in Wohngebieten vorankommt, ohne die Sicherheit zu beeinträchtigen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.