Redebeitrag

Ute Bonde

Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Ute Bonde fordert eine durchdachte Verkehrsberuhigung, die über den Kiez hinaus die Belange des ÖPNV, der Sicherheitskräfte, Gewerbetreibenden, Pflegedienste sowie Anwohner berücksichtigt und leistungsfähige Hauptstraßen vorsieht, damit die Kieze entlastet werden. Kritisiert wird, dass in Mitte von 24 geplanten Kiezen nur 12 übrig bleiben und davon höchstens eine Handvoll 2026 und 2027 umgesetzt werden kann, weshalb die Umsetzungschance fraglich ist. Der Beitrag vergleicht dies mit den Radschnellverbindungen, deren Planung wegen fehlender Mittel eingestellt werden musste, und verweist auf die Haushaltssparsamkeit, weil alle dem Grundsatz unterliegen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.