Redebeitrag

Frank Luhmann

Fraktion
cdu
Datum
22. Mai 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/66

Zusammenfassung

Der Redner der CDU greift die Ausführungen von Senatorin Bonde auf und bestätigt die Einschätzung, dass Kiezblocks nicht der Verkehrsberuhigung, sondern der Verhinderung des Verkehrs dienen. Kritisiert wird damit eine Maßnahme, die als ungeeignet für eine sinnvolle Verkehrslenkung gilt. Der Beitrag begründet diese Haltung, indem zwischen echter Beruhigung und bloßer Verdrängung unterschieden wird. Deshalb fragt der Redner nach den Prinzipien, nach denen der Senat die als sinnvoll erachtete Verkehrsberuhigung ausrichtet. Die Rede fordert somit Transparenz über die Kriterien, damit Maßnahmen nachvollziehbar und zielgerichtet umgesetzt werden können und nicht bloß Verkehr verlagern.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.