Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Die Rednerin äußert sich zurückhaltend zu der Frage, ab wann Cannabis am Steuer zur Verkehrsuntüchtigkeit führt. Eine konkrete Antwort sei noch nicht möglich, weil die Abstimmung mit der zuständigen Senatsverwaltung andauere. Deshalb könne man derzeit nicht sagen, ab welcher Menge oder nach wie vielen Gramm eine Fahruntüchtigkeit angenommen werden müsse. Der Beitrag begründet die offene Haltung mit dem laufenden Kontakt zur Verwaltung und verweist darauf, dass diese Diskussionen bereits früher geführt wurden. Kritisiert wird implizit der noch ungeklärte Grenzwert, sodass die Rede eine spätere Festlegung in Aussicht stellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.