Redebeitrag

Raed Saleh
- Fraktion
- spd
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet die Berliner Verwaltungsreform mit unklaren Zuständigkeiten, langen Entscheidungen und Behördenpingpong, weshalb Strukturen klarer, digitaler und bürgernäher werden müssen. Der Redner dankt den Vorgängerregierungen für Vorarbeiten und betont, dass das Reformpaket nun gründlich im Parlament beraten wird, damit Bezirke und Land gestärkt werden. Die Rede fordert, Beschäftigte einzubeziehen, digitale Angebote auszubauen und Zusammenarbeit mit klaren Verantwortlichkeiten zu schaffen, indem Land und Bezirke Aufgaben eindeutiger regeln, sodass Finanzierung, Transparenz und Bürgernähe steigen und die Verwaltung zukunftsfähig wird.
Kernaussagen
- Verwaltungsreform
- Digitalisierung
- Bezirksstärkung
- Bürgerbeteiligung
- Zuständigkeiten
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.