Redebeitrag

Kurt Wansner

Fraktion
cdu
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass die Arbeiter in dieser Stadt über Jahrzehnte durch linksradikale Gewalt bevormundet worden seien, weshalb der 1. Mai nicht würdig begangen werden könne. Deshalb fragt der Christdemokrat die Senatorin, ob sie die aktuell kursierenden Gewaltaufrufe ernst nehme und ob Gespräche mit deren Urhebern geplant seien. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der anhaltenden Bedrohung und fordert eine klare Haltung der Senatsvertreterin. Kritisiert wird, dass die Stadt die Gewalt nicht ausreichend eindämme, sodass die Betroffenen weiterhin eingeschränkt bleiben und ihre Anliegen nicht frei äußern können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.