Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Iris Spranger betont die umfassende Vorbereitung der Sicherheitsmaßnahmen für Silvester und den 1. Mai in Berlin. Weil der 1. Mai als Kampftag für Arbeitnehmerrechte gilt, erfolgt eine enge Abstimmung mit Polizei, Feuerwehr, Justiz, Staatsanwaltschaft und Bundespolizei. Damit die Maßnahmen transparent sind, werden die innenpolitischen Sprecher einbezogen und Kooperationsgespräche mit Versammlungsanmeldern geführt. Aus Erfahrungen wie in Magdeburg werden die Sicherheitsvorkehrungen angepasst, um die Versammlungs- und Meinungsfreiheit der Teilnehmenden zu gewährleisten. Die Einsatzleitung sei gut vorbereitet, sodass Polizei und Feuerwehr ihre Aufgaben wie in den Vorjahren erfolgreich erfüllen werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.