Redebeitrag

Iris Spranger

Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Iris Spranger betont in ihrem Beitrag, dass für die Unterbringung zehn Plätze bereitstehen, die unterschiedlich stark genutzt werden. Diese Plätze müssten vorgehalten werden, damit bei einer Verständigung mit Brandenburg und dem Bund ausreichend Kapazitäten zur Verfügung stehen. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit der Platzvorhaltung mit der möglichen Vereinbarung und stellt klar, dass derzeit genügend Plätze vorhanden sind. Kritisiert wird die Annahme, es fehle an Plätzen, während die Rednerin die bestehende Kapazität verteidigt und auf die flexible Belegung verweist. Damit wird die aktuelle Unterbringungssituation als ausreichend dargestellt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.