Redebeitrag

Iris Spranger
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rednerin äußert sich zurückhaltend zu einer noch offenen Abstimmung mit Brandenburg und dem Bund, indem betont wird, dass zunächst eine gemeinsame Linie gefunden werden müsse; deshalb seien vorher keine weiteren Aussagen möglich. Zudem wird darauf hingewiesen, dass nicht jede in Hamburg praktizierte Maßnahme automatisch auf Berlin übertragen werden müsse, weil die Länder unterschiedlich sind und eigene Wege gehen können. Der Beitrag begründet diese Vorsicht mit der Notwendigkeit abgestimmten Vorgehens, damit keine voreiligen Festlegungen getroffen werden. Beifall von einem SPD-Abgeordneten sowie Unruhe bei der Linken begleiten die Ausführungen, ohne dass inhaltliche Details genannt werden.
Kernaussagen
- Abstimmung mit Brandenburg
- Übertragung von Hamburger Maßnahmen
- Länderunterschiede
- Gemeinsame Linie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.