Redebeitrag
Dirk Stettner
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Dirk Stettner (CDU) grenzt das Team Zukunft Berlin von der AfD ab und wirbt für eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit der demokratischen Kräfte, weil nur so gesellschaftlicher Zusammenhalt und eine funktionierende Verwaltung gelingen können. Kritisiert wird die Faszination für autoritäre Vorbilder wie Elon Musk, China oder Putin, da Effizienz nicht über demokratischer Teilhabe stehen dürfe. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer Verwaltungsreform damit, dass Bürgerinnen und Bürger sonst das Vertrauen in die Demokratie verlieren und sich Populisten zuwenden. Deshalb fordert der Redner klare Zuständigkeiten, effiziente Abläufe und eine verlässliche Finanzierung, um Berlin wieder funktionsfähig zu machen.
Kernaussagen
- Verwaltungsreform
- Landesorganisationsgesetz
- Zuständigkeiten
- Konnexität
- Demokratie
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.