Redebeitrag

Julian Schwarze

Fraktion
gru
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der Beitrag von Julian Schwarze (GRÜNE) greift die Grundsteuerthematik auf und fragt präzise nach, ob zugesichert werden kann, dass keine Kultureinrichtung und kein Club den Betrieb wegen dieser Belastung einstellen muss. Zuvor waren seitens der Antwort sehr ausführlich Eventualitäten und Handlungsoptionen dargelegt worden, weshalb der Redner nun auf eine klare Zusage drängt. Damit wird die Sorge um die finanzielle Belastung von Kulturorten und Clubs in den Mittelpunkt gerückt. Kritisiert wird indirekt, dass bisher keine eindeutige Entlastungszusage erfolgte, sodass die Frage auf eine verbindliche Absicherung der betroffenen Einrichtungen zielt, damit diese Planungssicherheit erhalten und nicht in ihrer Existenz gefährdet werden.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.