Redebeitrag

Rolf Wiedenhaupt

Fraktion
afd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt appelliert an die Vernunft des Hauses, den vorliegenden Antrag nicht in den Ausschüssen vergammeln zu lassen, weil Rettungsfahrzeuge an dieser Stelle dringend besser durchkommen müssten, damit Menschenleben geschützt und gerettet werden. Kritisiert wird, dass die Verkehrssenatorin stets einen Schritt zu langsam gewesen sei und hinterhergehandelt habe. Deshalb fordert der Beitrag eine sofortige Abstimmung noch heute, nicht erst nach der Sommerpause. Die konkrete Ausführung könne später geklärt werden, doch die Verwaltungsaufgabe dürfe keine Verzögerung rechtfertigen, indem man das Thema vertagt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.