Redebeitrag

Johannes Kraft

Fraktion
cdu
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der CDU-Redner kritisiert, dass die Kollegin Kapek sich nicht intensiv mit Tonnagebegrenzungen und der Straßenverkehrsordnung befasst habe. Er stellt klar, dass bei lebensbedrohlichen Einsätzen nicht Rettungswagen, sondern Notfalleinsatzfahrzeuge gerufen werden, die im Antrag gar nicht adressiert seien. Stattdessen werde über Krankenhauslogistik gesprochen, was unverhältnismäßig sei, weil Krankenhäuser ihre Logistikdienstleister so disponieren könnten, dass Wäschetransporter oder Essenslieferungen früher starten. Deshalb lehnt der Beitrag den Vorschlag ab, da die eigentlichen Probleme nicht angemessen berücksichtigt würden und die vorgeschlagene Maßnahme nicht im Verhältnis stehe.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.