Redebeitrag

Steffen Zillich

Fraktion
lin
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der Redner der Linken kritisiert den Koalitionsantrag zu Energiesparmaßnahmen als überflüssig, weil die BIM solche einfachen Maßnahmen ohnehin schnell umsetze. Deshalb fordert der Beitrag, im Hauptausschuss zu prüfen, welche Hemmnisse bestehen, damit Low-hanging Fruits wie LED-Lampen und Heizungssteuerungen zügig geerntet werden können. Zudem wird bemängelt, dass der Antrag den Eindruck eines einzigen Anbieters erweckt und Datenschutz sowie Datensicherheit nur unzureichend würdigt. Kritisiert wird auch, dass die Koalition offenbar selbst bei einem gemeinsamen Antrag kleinlich streitet. Der Beitrag begründet, dass die Haushaltsberatungen zur Umsetzung genutzt werden müssen.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.