Redebeitrag

Bahar Haghanipour

Fraktion
gru
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die kurzfristigen Streichungen der Bildungsverwaltung, die beispielhaft am Projekt BIG deutlich werden. Haghanipour begründet dies mit dem 2023 beschlossenen Doppelhaushalt, der ungedeckte Schecks enthielt, weshalb das Chaos absehbar war. Als Folge leiden Mitarbeitende sowie Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, weil die Politik keine gute Arbeit, Sicherheit und Wertschätzung bietet. Deshalb fordert der Beitrag, im Herbst einen verlässlichen Haushalt zu beschließen, damit Träger nicht durch kurzfristige Kürzungen existenzgefährdet werden und Planungssicherheit erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.