Redebeitrag

Bahar Haghanipour
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert die kurzfristigen Streichungen der Bildungsverwaltung, die beispielhaft am Projekt BIG deutlich werden. Haghanipour begründet dies mit dem 2023 beschlossenen Doppelhaushalt, der ungedeckte Schecks enthielt, weshalb das Chaos absehbar war. Als Folge leiden Mitarbeitende sowie Kinder, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, weil die Politik keine gute Arbeit, Sicherheit und Wertschätzung bietet. Deshalb fordert der Beitrag, im Herbst einen verlässlichen Haushalt zu beschließen, damit Träger nicht durch kurzfristige Kürzungen existenzgefährdet werden und Planungssicherheit erhalten.
Kernaussagen
- Bildungsverwaltung
- Doppelhaushalt
- kurzfristige Streichungen
- häusliche Gewalt
- Planungssicherheit
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.