Redebeitrag
Aldona Maria Niemczyk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rednerin der CDU stellt klar, dass die Finanzierung von BIG bereits gesichert ist und deshalb nicht zur Debatte steht. Stattdessen geht es um ein einzelnes Projekt, das von der Kollegin Dr. Haghanipour unangemessen dramatisiert werde. Kritisiert wird, dass die Finanzierungsfrage vorgeschoben wird, um von der eigentlichen Sachfrage abzulenken. Der Beitrag begründet, dass die Mittel feststehen und daher keine Notwendigkeit besteht, das Vorhaben grundsätzlich infrage zu stellen. Indem auf die gesicherte Finanzierung verwiesen wird, fordert die Rede eine sachliche Auseinandersetzung mit dem konkreten Projekt, damit die Diskussion nicht auf eine falsche Ebene verschoben wird.
Kernaussagen
- Finanzierung
- Einzelprojekt
- Sachdebatte
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.