Redebeitrag

Aldona Maria Niemczyk

Fraktion
cdu
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Aldona Maria Niemczyk lehnt für die CDU einen vorliegenden Antrag ab, weil er zwar gut gemeint, aber nicht zielführend sei und unnötige Symbolpolitik darstelle. Der Beitrag begründet dies damit, dass man sich nicht von Schlagworten wie „unkürzbar“ leiten lassen dürfe, sondern Prioritäten mit Blick auf das große Ganze und unter Berücksichtigung der finanziellen Realität setzen müsse. Stattdessen arbeite man daran, die Präventionsarbeit in Berlin weiterhin effektiv zu halten. Kritisiert wird somit eine Symbolpolitik ohne konkreten Nutzen, während die Rednerin für eine realistische, priorisierende Haushaltspolitik wirbt und deshalb die Ablehnung des Antrags empfiehlt.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.