Redebeitrag
Aldona Maria Niemczyk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Aldona Maria Niemczyk lehnt für die CDU einen vorliegenden Antrag ab, weil er zwar gut gemeint, aber nicht zielführend sei und unnötige Symbolpolitik darstelle. Der Beitrag begründet dies damit, dass man sich nicht von Schlagworten wie „unkürzbar“ leiten lassen dürfe, sondern Prioritäten mit Blick auf das große Ganze und unter Berücksichtigung der finanziellen Realität setzen müsse. Stattdessen arbeite man daran, die Präventionsarbeit in Berlin weiterhin effektiv zu halten. Kritisiert wird somit eine Symbolpolitik ohne konkreten Nutzen, während die Rednerin für eine realistische, priorisierende Haushaltspolitik wirbt und deshalb die Ablehnung des Antrags empfiehlt.
Kernaussagen
- Präventionsarbeit
- Haushaltspolitik
- Symbolpolitik
- Prioritätensetzung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.