Redebeitrag
Aldona Maria Niemczyk
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert entschieden den Antrag zur langfristigen Finanzierung des Projekts BIG Prävention, welches sich der Prävention häuslicher Gewalt an Schulen widmet. Die Ablehnung begründet sich damit, dass die Zuständigkeit bereits durch die Senatsverwaltung für Bildung und Jugend übernommen wurde und die Mittel bis Ende 2025 gesichert sind. Weiter wird dargelegt, dass die Gewaltprävention breit in bestehende Strukturen wie Schulkonzepte und Beratungszentren eingebettet ist, weshalb die Notwendigkeit einer isolierten Projektförderung fraglich wird. Angesichts der begrenzten Haushaltsmittel sei es nicht vertretbar, jedes einzelne Vorhaben unbegrenzt zu stützen, da viele andere Initiativen ebenfalls wertvolle Beiträge leisten. Der Beitrag hält den Antrag für emotional und zu eng gefasst.
Kernaussagen
- Prävention häuslicher Gewalt
- Finanzierungsbedarfe Projekte
- Strukturelle Verankerung
- Haushaltsverantwortung
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.