Redebeitrag

Jian Omar

Fraktion
gru
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert eine Abkehr von Sachleistungsdebatten hin zu einer vernünftigen Migrationspolitik. Kritisiert wird, dass sichere Fluchtwege fehlen, Teilhabe nicht ausreichend gefördert und Arbeitsverbote für Geflüchtete aufrechterhalten werden. Jian Omar begründet die Forderung damit, dass humanitäre Verpflichtungen ernst genommen werden müssen, und will dies durch die Schaffung sicherer Fluchtwege, die Förderung von Teilhabe sowie die Aufhebung von Arbeitsverboten erreichen. Zugleich ruft die Rede dazu auf, mit klarer Kante gegen die Hetze der AfD aufzutreten und für eine offene Gesellschaft einzustehen, damit humanitäre Standards gewahrt bleiben und Geflüchtete besser integriert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.