Redebeitrag

Jian Omar
- Fraktion
- gru
- Datum
- 10. April 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 19/65
Zusammenfassung
Die Rede kritisiert den AfD-Antrag als menschenverachtend und irreführend, weil er Geflüchtete mit falschen Zahlen und Vergleichen diffamiere, um Hass zu schüren. Der Redner legt dar, dass Menschen primär vor Krieg und Verfolgung fliehen und nicht wegen Geldleistungen, während seriöse Studien familiäre Bindungen, Sprache, Bildung und demokratische Werte als entscheidend zeigen. Zudem wird betont, dass die hiesigen Leistungen am Existenzminimum liegen und das Bundesverfassungsgericht dies schützt. Da die Lebenshaltungskosten in Deutschland höher seien als in anderen Ländern, hinkten einfache Vergleiche, weshalb die AfD bewusst täusche.
Kernaussagen
- Geldleistungen für Geflüchtete
- Fluchtursachen
- Existenzminimum
- Lebenshaltungskosten
- Falschinformationen
Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.