Redebeitrag

Martin Trefzer

Fraktion
afd
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert einen Antrag als schwach, undurchdacht und unnötig, weil er nur bereits laufende Maßnahmen der Senatsverwaltung wiederhole, weshalb er als Misstrauensantrag gegen den eigenen Staatssekretär wirke. Zudem sei der Text zu unkonkret, um zusätzliche Aspekte in die Debatte einzubringen. In der Abschiedsrede an Herrn Grasse wird dessen Einsatz gegen Antisemitismus an Hochschulen anerkannt, auch wenn die Forderung nach einem Rücktritt von TU-Präsidentin Rauch erfolglos blieb. Die 24-Stunden-Bibliotheken werden als überflüssig bezeichnet, und kritisiert wird, dass zu wenig für die Wissenschaftsfreiheit getan wurde.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.