Redebeitrag

Elke Breitenbach

Fraktion
lin
Datum
10. April 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 19/65

Zusammenfassung

Elke Breitenbach kritisiert in ihrer Rede, dass der vorliegende Antrag zur Schaffung von Räumen für zivilgesellschaftliches Engagement zwar niemandem schade, aber keine Lösung biete, weil konkrete Ideen und Erfahrungen aus früheren Anhörungen fehlten. Der Beitrag begründet dies damit, dass die Regierungskoalition entsprechende Vorschläge nicht aufgenommen habe, weshalb die Linke sich enthalte. Zudem wird die wiederholte Befassung mit dem Antrag in mehreren Sitzungen angesprochen und als Anlass für den Abschied von Herrn Grasse genutzt, dem alles Gute gewünscht wird.

Kernaussagen

Quelle: Abgeordnetenhaus von Berlin. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.